Stand: 03. August 2019
Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Online-Agentur Berlin nachstehend „OAB“ genannt, nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt. AGB des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn OAB der Einbeziehung der AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an OAB absenden. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt.
Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag mit OAB kommt durch die Unterschrift vor Ort (Papiervertrag oder Digital) oder durch die Online Bestellung, oder durch die Übermittlung des unterschriebenen Vertrages per E-Mail/Post und die jeweils anschließende Auftragsbestätigung durch OAB zustande.
Die Daten
Der Kunde stellt OAB von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden seitens OAB, alle erforderlichen Daten erneut und unentgeltlich an diesen zu übermitteln. Im Falle eines Datenverlustes kann OAB nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt.
Leistungsumfang
5.1 Die von OAB zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus diesem Vertrag, sowie der in der Auftragsbestätigung beigefügten Tarifübersicht. Die Tarifübersicht ist jederzeit auf der Webseite einsehbar.
5.2 Die Webseiten und Social Media Pflege -Tarifpakete werden ,basierend auf den Informationen und Wünschen des Kunden erstellt,gepflegt,aktualisiert und gewartet. Der Umfang hängt von den gewählten Webseiten und Social Media Pflege -Tarifpakete ab. Änderungen auf den Wunsch des Kunden hin werden schnellstmöglich ausgeführt. Die Bearbeitungszeit hängt aber immer vom Umfang der Änderung und den Aufwand ab.Alle nicht im Webseiten und Social Media Pflege -Tarifpakete angegebenen Leistungen werden den Kunden von OAB zusätzlich in Rechnung gestellt. Ob eine Änderung im Rahmen des Webseiten und Social Media Pflege -Tarifpakete im Rahmen des Tarifeumfang vorgenommen werden kann ,liegt in der Entscheidung von OAB.
5.3 Änderungswünsche und Änderungen sind über die Webseite oder per E-Mail an info@online-agentur-berlin.de Es besteht kein Anspruch auf einen persöhnlichen Termin in den Geschäftsräumen von OAB.
5.4 Eine Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen wird nur bis zur Schnittstelle in das Internet gewährleistet. Einschränkungen in der verfügbarkeit die enstehen liegen nicht im Einflussbereiches von OAB.
5.5 Der Gegenstand der Leistungspflichten von OAB sind ausschließlich die vereinbarten Leistungen. Es kann keine Auffindbarkeit in Suchmaschinen und im Internet garantiert werden .Dies ist auch kein Teil des Leistungsumfanges. Ein wirtschaftlicher Erfolg ist nicht geschuldet .
Webseiten Erstellung
OAB erstellt Webseiten auf WordPress Basis. Diese werden in der Regel mit Premium Themes von Elite Authoren erstellt. Es kann aber auch vorkommen, dass Standard Themes verwendet werden. Je nach Kundenwunsch. Kosten für das Hosting hat der Kunde nach fertigstellung der Webseite selber zu tragen,soweit diese nicht im Angebot mit enthalten sind. Die Kosten für dir Erstellung einer Webseite richten sich nach Arbeitsaufwand und Umfang und sind mit den Kunden individuell zu vereinbaren.
Mitwirkungspflicht des Kunden Webseiten Erstellung
Um eine zügige Fertigstellung der Webseite zu gewährlisten ,ist ein Mitwirkung des Kunden unumgänglich. Der Kunde wird benötigte Informationen und Daten schnellstmöglich über die OAB Webseite oder per E-Mail an info@online-agentur-berlin.de übermitteln. Sollte die Website oder eine andere Leistung ,welche vom Kunden erworben wurde ,aufgrund vom Kunden zu vertretender Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, hat dies keinen Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden, insbesondere nicht auf deren Beginn.
Domain
7.1 Diese Bedingungen gelten zusätzlich, sofern Domains Gegenstand des Vertrages mit OAB sind. Top Level Domains werden von einer vielzahl unterschiedlichster Organisationen verwaltet. Bei jeder Organisation gelten bei der Vergabe unterschiedlichste Bedingungen für die Verwaltung und Registrierung sowie auch bei Streitigkeiten . Sollten .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten des Weiteren neben den DENIC-Domainbedingungen auch die -Domainrichtlinien. Sind Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten immer ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation über die auch dann die jeweils aktuellen Richtlinien und Bedingungen zu erhalten sind.
7.2Webtiy hat auf die Domainvergabe keinerlei Einfluss. OAB ist nur ein Vermittler im Namen des Kunde bei der Verschaffung einer Domain zwichen der Organistaion der Domain Vergabe und den Kunden. OAB übernimmt keine Verantwortlichkeit dafür ob die vom Kunden gewünscht Domain verfügbar ist, zugeteilt werden kann oder frei von Rechten Dritter sind. Der Gegenstand dieses Vertrages sind alle vomKunde beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Es besteht keinerlei Anspruch auf die registrierung einer unentgeltlichen Ersatzdomain bei Streitigkeiten oder wenn den Kunden die Domain wegen Domainstreitigkeiten gekündigt werden. OAB hat das Recht die Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte zu registrieren und aktivieren. Die Domain ist Bestandteil des vom Kunden erworben Webseiten Paketes. Dieser mietet die Domain von OAB für die Dauer der im Webseiten Paketes geschrieben Vertragslaufzeit. OAB ist berechtigt, die Domain des Nutzers nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Nutzers aus der Registrierung. Werden von Dritten gegenüber OAB Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist OAB berechtigt, die Domain des Nutzers unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Nutzers sofort zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet vor Beantragung einer Domain zu prüfen, ob eine Rechtsverletzung in jeglicher Form besteht. Die Prüfung auf Rechte Dritter gilt mit einer Bestellung als durchgeführt. Auf eine Rechtsverletzung ist der Kunde verpflichtet hinzuweisen, sobald der Nutzer die Rechte verliert. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen.es wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben bei Änderungen der Domain.
Haftung
8.1 OAB behält sich das Recht vor, die Leistungen zu ändern,zu erweitern oder zu löschen. OAB hat das Recht jederzeit Verbesserungen vorzunehmen vorallen wenn diese den technischen Fortschritt dienen oder dazu dienen Missbrauch zu verhindern. Bei Änderungen von rechtlichen,kommerziellen oder technischen Rahmenbedingungen ,die die vertragsmässigen Leistungen in Bezug auf Angebote oder Teile dessen erschweren,so kann OAB diese einstellen oder gegen eine höhere Vergütung anbieten.
8.2 Der Kunde wird von OAB rechtzeitig über eine eventuellen wesentliche Erschwerung im vorgenannten Sinne informieren und eine Änderung vornehmen oder eine angemessene Erhöhung verlangen. OAB kann die Leistung auch nach Ablauf der angemessenen Ankündigungsfrist ersatzlos einstellen.
8.3 Sollte der Kunde nicht innerhalb eines Monats schriftlich gegen die Ankündigung widersprechen oder den Vertrag kündigen ,so gilt die Änderung als genehmigt.Auf diese Frist und deren Folgen wird OAB in der Mitteilung besonders hinweisen.
Datenschutz
Im Rahmen des mit Ihm geschlossenen Vertrages erklärt sich der Kunde (Vertragspartner) damit einverstanden das Daten über seine Person gespeichert, gelöscht oder geändert und auch im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden.Insbesondere gilt dies für die Daten ,welche für die Anmeldung oden auch Änderung einer Domain notwendig sind.
Zahlungsbedingungen
Abrechnung der monatlichen Gebühren beginnt mit erst mit der Bestellung des Webseiten und Social Media Pflege -Tarifpakete. Es gelten die mit den Kunden vereinbarten Laufzeit,Preis und Zahlungs Modalitäten.
10.1 Verzug der Zahlungen
Sollte der Kunde mit den monatlichen Zahlungen 14 Tagen im Rückstand sein ,so behält sich OAB das Recht vor Leistungen bis zum kompletten Ausgleich des offenen Betrages nicht auzuführen und daraus entstanden Kosten an den Kunden weiter zugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit einer Rechnung hat der Kunde spätestens innerhalb von 7 Tagen nach dessen Zugang zu erheben,macht der Kunde seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 7 tägigen Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
Markenrechte / Copyrights
11.1 Der Kunde verpflichtet sich alle rechtlichen Verantwortungen zu übernehmen in Hinblick auf das „Recht am eigenen Bild“, Presserecht, Jugendschutz, Urheberschutz. Sollte ein Kunde Bilder oder Texte zur verfügung stellen zur veröffentlichen ,so hat er nur diese Bilder und Texte zur Verfügung zu stellen an welche er die Nutzungsrechte hat.Für die von OAB erstellten Arbeiten verbleibt das Urheberrecht,Markenrecht und Copyright bei OAB. Digitalen Daten dürfen ohne die ausdrückliche Einwilligung von OAB weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung auch nur von Teilen ist nicht zulässig.
11.2 Für jeweilge Zwecke überträgt OAB die erforderlichen Nutzungsrechtean den Kunden.Es wird das einfache Nutzungsrecht übertragen.Sollten die Nutzungrechte an Dritte übertragen werden ,so bedarf dieses der Zustimmung und schriftliche Vereinbarung zwischen OAB und den Kunden. Nutzungsrechte sind auf die Dauer der Vertragslaufzeit beschränkt und erts nach Zahlung offener Forderungen auf diesen über. OAB hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. OAB ist zum Schadensersatz berechtigt ,wenn es zu einer Verletzung des Rechts kommt.
Rechteübertragung
12.1 OAB hat das Recht , seine Rechte und Pflichten aus diesem mit den Kunden geschlossenen Vertrag auf einen oder auch mehrere Dritte zu übertragen (Vertragsübernahme). Der Kunde hat in diesen Fall das Recht den Vertrag fristlos zu kündigen. Zu einer Übertragung seiner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte ist der Kunde nur nach vorheriger Zustimmung durch OAB berechtigt.
Haftung
13.1 Der Kunde ist verantwortlich für die auf seine Veranlassung hin vorgenommenen Änderungen an seiner Website. Der Kunde versichert, zur Nutzung und Weitergabe des vom Kunden bereitgestellten Daten wie Grafiken,Logos und Texte berechtigt zu sein und die geltenden rechtlichen Bestimmungen zu beachten. Der Kunde trägt die volle Verantwortung und Haftung für die Inhalte seiner Website und stellt OAB vollumfänglich und der Höhe nach unbegrenzt von jeglichen namens,wettbewerbs,urheber und markenrechtlichen und sonstigen Ansprüchen Dritter frei. Es wird vom Kunden versichert das die von ihm bereitgestellten Daten frei von allen Rechten Dritter sind und mit geltendem Recht vereinbar sind. OAB trifft keinerlei Pflicht zur inhaltlichen oder sonstigen Überprüfung der vom Kunden bereitgestellten Daten.
13.2 Die Impressumspflicht und Rechtsicherheit der Webseite
Die Impressumspflicht liegt ausschliesslich beim Kunden. Der Kunde ist alleinig dafür verantwortlich ein Impressum zu erstellen und auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Im Rahmen der Darstellung und Nutzung der Website des Kunden benötigte Geschäfts,- Nutzungsbedingen oder sonstige Bedingungen , erweiterte Datenschutz- oder sonstige Erklärungen sind vom Kunden eigenständig zu erstellen und nicht Inhalt der von OAB angebotenen Leistungen. Der Kunde ist alleinig dafür verantwortlich ,seine Webseite Rechtssicher zu machen.
13.3 Schadensersatzansprüche gegen OAB sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von OAB selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Fristen für OAB zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
13.4 Der Höhe nach ist die Haftung von OAB beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren. Die Haftung von OAB für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
Laufzeit und Kündigung
14.1 Der Vertrag hat eine Laufzeit von jeweils 4 Wochen, nachstehend „Grundlaufzeit“ genannt, die mit der Zahlung des gewählten Webseiten und Social Media Pflege -Tarifpaketes beginnt.
Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
16.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen OAB und dem Kunden sowie auf die Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
16.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslandskunden gleichermaßen.
16.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist die Bundesrepublik Deutschland.
Sonstige Bestimmungen
17.1 Es bestehen keine Mündlichen Nebenabreden zu diesem Vertrag.
17.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommt